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17. März 2009

Unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Wilhelm Jonas tagte der Rat am 17.03.2009 ab 19.00 Uhr im Gemeindehaus in Hünerbach.

Informationen des Ortsbürgermeisters

· Für die Vinzenziusstraße ist Antrag auf vorzeitigen Baubeginn gestellt und vom Ministerium am 10.03.2009 genehmigt worden.

· Die Fahrbahn des Amselweges ist durch einen grünen Traktor mit einem „Container“ am Frontlader beschädigt worden. Leider hat sich der beobachtete Fahrer nicht zur Schadensregulierung gemeldet.

· Am 19.05.2009 findet um 18.00 Uhr eine Ratssitzung in Köttelbach statt; das DLR wird Informationen zu dem Thema „Freiwilliger Landtausch oder freiwilliger Nutzungstausch“ geben. Interessierte Landwirte und Grundstücksbesitzer sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen.

· Am 03.03.2009 fand eine Mitgliederversammlung des Vereines „FÖRDI für OTK“ mit Vorstandswahlen statt: 1. Vors. Winfried Müller, 2. Vors. Winfried Groß, Kassierer F.-J. Stephanie, Auf dem Zilles.

· Zur Geschichtsstraße Teil 3 und 4 fanden inzwischen am 02. und 04.03.2009 in Welcherath und Mannebach Sitzungen statt.

· Für den Dorferneuerungswettbewerb 2009 können Antragsunterlagen bis zum 24.04.2009 eingereicht werden.

· Für den wieder stattfindenden Kunsthandwerker Markt hat die VGV eine verkehrsrechtliche Anordnung wie im Vorjahr getroffen.

· Der Vorsitzende gab Anregungen für eine Entscheidung zur Neu- / Umgestaltung der Brunnenanlage am Busplatz Mayener Straße bekannt.

· Der Spielplatz „Fronfeld“ ist mutwillig stark zerstört worden. Am Tat-Tag sind dort Jugendliche gesehen worden.

Planungsänderung für den Ausbau der Vinzenziusstraße

Der Landesbetrieb Mobilität hat nachträglich einige Forderungen erhoben (Erweiterung der Einmündungstrichter …..). Den notwendigen Planänderungen stimmte der Rat einstimmig zu.

Neufassung der Friedhofssatzung

Die Friedhofssatzung wurde um einige als überflüssig erachtete Regelungsvorschriften „entrümpelt“. Als wesentlichen Punkt sieht die neue Satzung vor, dass Rasengräber angelegt werden können. Anstelle der Errichtung eines Grabsteines wird bei dieser alternativen Möglichkeit eine Grabplatte im Format 0,55 x 0,80 m bündig mit der Rasenfläche eingelassen. Die Pflege der Rasengräber wird gegen eine vorab zu entrichtende Gebühr für die gesamte Liegezeit von der Ortsgemeinde übernommen. Beschlussfassung mit Stimmenmehrheit bei einer Ablehnung.

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

Die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung beinhaltet im Wesentlichen die Festlegung der Gebühr für die Herrichtung und Instandhaltung der Rasengräber; für die Dauer der Ruhezeit (25 Jahre) sind einmalig 1.300 € zu entrichten. Ortsfremde zahlen generell 150% der geltenden Grabstellengebühren. Allerdings wird dieser „Auswärtigenzuschlag“ nicht für Personen erhoben, die aus Alters- oder Krankheitsgründen nicht mehr in einer zum Friedhofsverband gehörenden Gemeinde gehören. Einstimmig.

Richtlinien für die Gewährung von einmaligen und laufenden Zuschüssen an Vereine

Einmalige Zuschüsse an Vereine wurden in der Vergangenheit für jeden Einzelfall individuell festgesetzt. Zur besseren Entscheidungsfindung, insbesondere aber aus Gleichbehandlungsgründen, wurde einer vorgelegten Richtlinie einstimmig beigepflichtet.

Umbau Gemeindehaus Zermüllen

Für den vorgesehenen Umbau (Toilettenanlage, behindertengerechter Zugang, Anstricherneuerung der Außenfassade, Umgestaltung des derzeitigen Kühlraumes zu einen Versammlungsraum „Jung und Alt“) sind für diesen ersten Abschnitten brutto 68.000 € veranschlagt. Hierüber wird ein Zuwendungsantrag aus Mitteln der Dorferneuerung gestellt, so dass mit Baubeginn schon in 2010 gerechnet werden kann. Der Ortsvorsteher, Herr Josef Weber, geht fest davon aus, dass ein großer Teil der veranschlagten Summe durch Eigenleistungen der BürgerInnen erbracht werden kann.

Förderanträge der Ortsgemeinde „Konjunkturprogramm II“

Nachdem auch die Ortsgemeinde bei einer vorgeschalteten Informationsveranstaltung im Rondell in Gerolstein vertreten war und Pläne für Förderanträge vorbereitet hatte, wurde laut Bericht des Vorsitzenden für die Ortsgemeinden im Kreis Daun nunmehr eröffnet, dass eine Förderung von Maßnahmen der Ortsgemeinden n i c h t vorgesehen ist. Vermutlich schöpfen die vorgeschalteten Ebenen (Kreis …..) die Fördermöglichkeiten vollständig selbst ab.

Verschiedenes

· Ortsbürgermeister Wilhelm Jonas wies im Hinblick auf den Zeitungsartikel im TV vom 02.03.2009 (Ortsmittelpunkt) darauf hin, dass er damit im Zusammenhang mit dem „Nürburgring 2009“ Werbung um einen Investor usw. für den Ortsmittelpunkt beabsichtigte.

· Ein Kelberger Jagdpächter, Herr Hopf, hat sich freundlicherweise bereit erklärt am 18.04.2009 mit der Jugendgruppe der Ortsgemeinde eine Walderlebnis-Aktion durchzuführen.

· Preisanfragen für die neuen Kelberger Fahnen sind veranlasst.

· Auf den Internet-Seiten der Ortsgemeinde befinden sich Informationen und Bilder zum Hotelprojekt Ortsmittelpunkt, Gewerbemarkt und Karneval.

· Die vermutlich schon über 100 Jahre alte „Kleine Kapelle“ am Ortsausgang Zermüllens soll durch die Dorfjugend des Ortsteiles renoviert werden. Auf Anfrage des Ortsbürgermeisters entscheidet die RWE im Rahmen der Aktion „Aktiv vor Ort“ über eine mögliche Förderung in Höhe von 2.000 € für die notwendigen Materialien.

· Die im Haushalt 2009 eingestellten 3.000 € für die Anschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage müssen voraussichtlich nicht ausgegeben werden. Die Ortsgemeinde erhält einen Prototyp ohne Gegenleistung.

· Dem Bistum wurde ein mit der Kirchengemeinde abgeänderter Vertrag im Zusammenhang mit Maßnahmen um die Kapelle in Hünerbach unterschrieben zur Gegenzeichnung zugeleitet. Die Mittel der Dorferneuerung stehen für das Projekt in Hünerbach abrufbereit zur Verfügung.

· Der Vorsitzende berichtete über die Jahreshauptversammlung der Feuerwehr und darüber, dass die Wehr rd. 4.000 Stunden jährlich im Dienste der Gemeinschaft geleistet hat.

· Der Ortsbürgermeister regte an, die Begrenzung der Parkdauer auf dem Marktplatz auf 2 Stunden aufzuheben, um damit z. B. Wandergruppen entgegen zu kommen. Auch die Parkplatz-Situation in der Bonner Straße wurde angesprochen.

· Die Ratsmitglieder wurden gebeten, Bordsteinschäden mit genauer Lagebezeichnung bis zum 10.04.2009 zu melden. Ebenfalls notwendige Arbeiten an Gräben und Banketten.

· Ortsbürgermeister Wilhelm Jonas unterrichtete den Rat darüber, dass er sich Mitte des Jahres der Wiederwahl stellen werde.

Die nächste Sitzung ist am 14.04.2009, 19.00 Uhr im Gemeindehaus in Hünerbach.

13. Januar 2009

Unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Wilhelm Jonas tagte der Rat am 13.01.2009 im Gemeindehaus in Hünerbach.

Einwohnerfragestunde

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden von den anwesenden Bürgern keine Fragen gestellt.

Informationen des Ortsbürgermeisters

· Der Ortsbürgermeister gab ein Schreiben des Herrn Thomas Larscheid bekannt, mit dem sich der langjährige Mitarbeiter der VGV, der ab 01.0120.09 zur Kreisverwaltung Cochem-Zell wechselte, bei der Gemeinde verabschiedete.

· Die Preisverleihung der Volksbank RheinAhrEifel zu dem Wettbewerb „Wir sind Heimat“ findet am 30.01.2009 in Bad Neuenahr-Ahrweiler statt. Die Ortsgemeinde Kelberg, die sich an dem Wettbewerb durch die Vorstellung der Jugendarbeit beteiligte, ist nicht unter den ersten 3 Platzierten.

· Am 21.01.2009 findet im Gemeindehaus in Köttelbach (und nicht in der VGV Kelberg) eine Versammlung zur Neugründung und Neuausrichtung des FÖRDI statt. Der Verein widmet sich der Jugendarbeit in Kelberg!

Zuschussantrag des Brauchtumsvereines Köttelbach e.V.

Der Brauchtumsverein hatte für den Bau einer Grillhütte, die auch der Dorfgemeinschaft zur Verfügung stehen soll, einen Zuschuss beantragt. Der Rat entschied sich dafür, über den vorgetragenen Vorschlag hinaus, dem Verein für den Bau der Hütte einen Zuschuss von 3.000 € zu gewähren. Einstimmig bei einer Enthaltung.

Ausbau bzw. Erschließung der Gemeindestraßen „Johannespesch“ und „Vinzenziusstraße“

Im Hinblick auf die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und Personalkapazitäten war der Rat einstimmig dafür, wegen des sehr schlechten Zustandes der Vinzenziusstraße deren Ausbau bereits im Jahre 2009 vorzunehmen. Die Straße „Johannespesch“ soll dafür direkt im Anschluss, im Jahre 2010, ausgebaut bzw. erschlossen werden. Einstimmig.

Planungsauftrag und Zuwendungsantrag für den Umbau des Gemeindehauses in Zermüllen

In dem in den 50er Jahren errichteten Gemeindehaus sind nur noch 24 von 40 Kühlfächern belegt; Reparaturen können nicht mehr vorgenommen werden, weil es keine Ersatzteile mehr für die alte Technik gibt. Im Ortsteil wurde die Überlegung angestellt, das Gemeindehaus in 2 Bauabschnitten neu zu strukturieren. Das Obergeschoss würde weiterhin als Versammlungsraum bestehen bleiben, das Erdgeschoss könnte nach Auflösung der Gefrieranlage in einen Dorfgemeinschaftsraum mit ansprechenden Sanitäranlagen umgebaut werden. In einem ersten Bauabschnitt soll die Nutzungsintensität durch den Einbau von neuen Sanitäranlagen mit einer behindertengerechten Toilettenanlage gesteigert werden. Außerdem soll gleichzeitig die Außenfassade neu gestaltet werden. Am 15.01.2009 findet ein Gespräch zur Prüfung der Fördermöglichkeit im Rahmen der Dorferneuerung statt. – Einstimmig beschloss der Rat, einen Auftrag für die Planung und Kostenermittlung zu vergeben.

Vereinbarung mit dem Bistum Trier / der Kath. Kirchengemeinde St. Vinzenzius im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Kapellenumfeldes in Hünerbach

Der Tagesordnungspunkt wurde einstimmig vertagt, da mit dem Bistum noch Klärungen betrieben werden müssen, die am Tage der Ratssitzung nicht abgeschlossen waren.

Verschiedenes

· Der Ortsbürgermeister stellte Entwürfe für eine Kelberger Fahne vor. Die Überlegung geht dahin, dass die Bürger – wie in anderen Gemeinden auch – eine Fahne erwerben und damit bei Festlichkeiten (Kirmes usw. …) ihr Anwesen schmücken und ihre Verbundenheit ausdrücken. Eine Probeabstimmung ergab, dass nicht alle Ratsmitglieder, aber eine Mehrheit für den Vorschlag ist.

· Der Ortsbürgermeister wies noch einmal darauf hin, dass die örtlichen Vereine ihre Termine des Jahres 2009 an die Ortsgemeinde melden sollen (ortsgemeinde@kelberg.de), damit sie im Internet-Auftritt der Gemeinde veröffentlicht werden können.

· Auf der Gemeindefläche (Basketballplatz) an der Mayener Straße haben die Mitarbeiter der Ortsgemeinde für alle Wintersport-Begeisterten ein „Eisstadion“ hergerichtet. Leider wurde die Schlittschuhfläche, wie ähnliches leider oft passiert, von vor Kraft strotzenden Akteuren derart beschädigt, dass sie für den Schlittschuhlauf nicht mehr geeignet ist. Er dankte in diesem Zusammenhang auch den Jugendlichen, die in ihrer Freizeit an zwei Tagen sich auch um die Fertigstellung bemüht hatten.

· Der Rat trifft sich zu seiner nächsten Sitzung am 17.02.2009.

Ostern, Kirmes, Kunsthandwerkermarkt, Weihnachtstrompeten

17.Februar 2009

Unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Wilhelm Jonas tagte der Rat am 17.02.2009 ab 19.00 Uhr im Gemeindehaus in Hünerbach.

Bebauungsplan für die Erweiterung des Gewerbegebietes „Auf der Steinrausch“

Die Ortsgemeinde verfügt zur Zeit nur noch über wenige Gewerbegrundstücke im Gebiet „Auf der Steinrausch“ und die vorhandene Straße befindet sich in einem sehr schlechten Zustand. Von dem mit der Planung der Erweiterung beauftragten Ingenieurbüro wurden 3 Erweiterungsvarianten mit dazu gehörigen Kosten vorgestellt. Der Ortsgemeinderat entschied sich unisono für den naturschonendsten Eingriff, bei dem das schützende Waldstück entlang der B 257 erhalten bleibt. Eine direkte Einsicht aus Richtung Ulmen kommend kann dadurch vermieden werden. Insgesamt wird Nettobauland von mehr als 60.000 m² geschaffen. Hierfür muss die Ortsgemeinde muss viele hunderttausend Euro investieren.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009

Bei zurückgehenden Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von ca. 1,1 Mio. Euro verabschiedete der Rat einstimmig einen nicht ausgeglichenen Haushalt 2009, für den aber in den vorausgegangenen Jahren durch die Bildung von Rücklagen Vorsorge getroffen wurde. Steuersätze werden nicht erhöht! Hier die wichtigsten Zahlen: Das Investitionsvolumen im Haushalt 2009 beträgt über 1,1 Millionen €. Die Finanzierung kann ohne Kreditaufnahme erfolgen. Wesentliche Investitionen sind: Erschließung Gewerbegebiet „Auf der Steinrausch“, Ausbau der Vinzenziusstraße, Ausbau/Erschließung der Straße „Am Berg“, Zermüllen; Walderlebnislandschaft, Planungskosten für den Ausbau von Gemeindestraßen in den folgenden Jahren, Erwerb einer Geschwindigkeitsmessanlage, Ausbau von Wirtschaftswegen, Ausbau von Waldwegen im Zusammenhang mit der Zusammenlegung „Rothenbach Wald“, Umbau Gemeindehaus Zermüllen, Dorferneuerungsmaßnahmen in Hünerbach und …. . - Der Schuldenstand der Ortsgemeinde beträgt zum 01.01.2009 rd. € 350.000; dem stehen liquide Mittel in Höhe von rd. € 1.775.000 gegenüber. - An Umlagen hat die Ortsgemeinde in 2009 über 2,7 Millionen Euro (Kreis, VGV …) zu zahlen. – Der Rat dankte Frau Karin Ternes, Abteilungsleiterin Finanzverwaltung bei der VGV, und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Zusammenstellung des Zahlenwerkes.

Informationen des Ortsbürgermeisters

· Der Ortsbürgermeister berichtete, dass sich der Vorsitzende des VdK, Herr Willi Scheid, für die von der Gemeinde überreichte Urkunde und eine Zuwendung brieflich bedankt hat.

· In Welcherath hat eine interessante Sitzung „Entwicklungsstudie Landwirtschaft“ stattgefunden. In diesem Zusammenhang war zu erfahren, dass ein Flurbereinigungsverfahren in Kelberg bei Priorität III frühestens ab 2015 beginnen kann.

· Die nächste Ratssitzung ist am 17.3.2008 ab 18.00 Uhr in Köttelbach mit Vorstellung der Möglichkeiten „Freiwilliger Landtausch / Freiwilliger Nutzungstausch“ durch das DLR – früher Kulturamt.

· Der Vorsitzende berichtete über eine Versammlung in Köttelbach zur Neubelebung des FÖRDI für den OTK zu der 48 BürgerInnen erschienen waren. Eine Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl ist nunmehr für den 03.03.2009 terminiert.

· Für die Geschichtsstraße Teil 3+4 stehen in Kürze die Tagungstermine für die Arbeitsgruppen fest. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

· Eröffnungstermin für die abgegebenen Angebote für den Ausbau der Vinzenziusstraße ist der 12.03.2009.

· Das Forstamt Hillesheim hat per Brief seine neuen AGB bekanntgegeben.

· Ein neuer Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ist für 2009 angesetzt.

Abräumung der Grüngutannahmestelle in der Blankenheimer Straße

Der Rat hat nachträglich und einstimmig einer Maßnahme zugestimmt, mit der rund 900 m³ Grüngut und andere Massen abgeräumt und verlagert worden sind. In diesem Zuge wurde auch die ehemalige Waldfläche gegenüber dem Seniorenstift vollständig mit Erdaushub abgedeckt. Die Maßnahme wurde kurzfristig durchgeführt, um die noch günstigen Umstände (gefrorener Untergrund) auszunutzen.

Neugestaltung des Kapellenumfeldes in Hünerbach

Für die durchzuführenden Maßnahmen liegt das Honorarangebot eines Planungsbüros vor (rd. € 5.000). Die Verwaltung wird dieses Angebot prüfen und bei positivem Ergebnis ist der Ortsbürgermeister durch den Rat bevollmächtigt, dem Planungsbüro den Auftrag für die Ausschreibung und Bauleitung zu erteilen. Einstimmig.

Verschiedenes

· Der Ortsbürgermeister hat dem Rat Entwürfe für die Anfertigung von Fahnen / Bannern mit dem Wappen von Kelberg vorgestellt, von denen der Rat 2 auswählte, damit Preisangebote eingeholt werden können. Die Bürgerschaft kann diese Fahnen / Banner natürlich auch käuflich erwerben. Hierzu erfolgt demnächst eine Abfrage der Bestellungen.

· Ein erster Vorentwurf für den Umbau des Gemeindehauses in Zermüllen liegt dank schneller Arbeit des Planers vor und wird jetzt geprüft. Danach erfolgt am 17.03.2009 in der Sitzung des Gemeinderates die Bewertung durch den Rat.

· Für den Seniorenausflug 2009 erbat der Ortsbürgermeister Anregungen.

· Die Kreisverwaltung Vulkaneifel hat der Ortsgemeinde Kelberg deren Anteil an den Personalkosten der Kindertagesstätte in 2009 schriftlich mitgeteilt (rd. € 39.000).

· Anmeldungen zum I-Stock müssen bis 15.09.2009 beim Kreis erfolgen und mit Planungen und Kostenberechnung belegt werden. Die Wahrscheinlichkeit einer Förderung ist aber gering (Kelberg hat eine rd. doppelt so hohe Finanzkraft wie vergleichbar große Gemeinden).

· Brennholzausgabe: Meterholz ist inzwischen ausgegeben. Witterungsbedingt wird Losholz Anfang März ausgegeben werden.

· In der Grüngutannahmestelle wurden in 2008 rd. 1.000 € „Überschuss“ erzielt; dieser Betrag und die Beträge der Vorjahre werden jetzt zur Mitfinanzierung der „Abräum-Maßnahme“ verwandt, so dass die Kostenrechnung für die Gemeinde einigermaßen neutral ist.

· Weil Bürger mehrfach die Einrichtung von Rasengräbern angesprochen haben, hat der Vorsitzende den Ratsmitgliedern Fotos mit Beispielen ausgehändigt. Es ist nunmehr eine Fläche auf dem Friedhof auszuwählen und eine Änderung der Friedhofssatzung in einer der nächsten Ratssitzungen vorzunehmen.

Annahme einer Spende

Die Ortsgemeinde hat für ihre Jugendarbeit von der Volksbank RheinAhrEifel eG mit Schreiben vom 11.02.2009 eine großzügige Zuwendung in Höhe von 250 € erhalten. Aufgrund der Rechtslage war über die Annahme der Spende zu entscheiden. Einstimmig.